Stadtverband Lichtenau
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SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2017 zu

SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2017 zu

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion wurde  der Haushalt 2017 der Stadt Lichtenau bei einer Gegenstimme und einer Enthaltug verabschiedet. Fraktionsvoritzender Markus Lübbers lobte in seiner Haushaltsrede  die Arbeit des Bürgermeisters.

Haushaltsrede Markus Lübbers

Neuer Bürgermeister der Stadt Lichtenau

Josef Hartmann, gemeinsamer Kandidat der SPD, der FDP und Bündnis 90/Grüne wurde mit 56,7% der Stimmen zum neuen Bürgermeister der Stadt Lichtenau gewählt und gewann dabei sensationell in fast allen Stadtteilen, besonders deutlich im Kernort.

Wahlsieg der Lichtenauer SPD

Die Lichtenauer SPD ist dankt allen Wählerinnen und Wählern für ein überragendes Wahlergebnis am 25. Mai 2014.  Mit 6,59%  konnte die SPD als einzige Partei Stimmenzugewinne verbuchen und stellt im von 32 auf 26 Mitglieder verkleinerten Rat weiterhin acht Ratsmitglieder: Markus Lübbers, Ewald Reichstein, Josef Schachten, Christian Giesguth, Bernhard Beseler, Ines Wiesing und Wigbert Ottemeier. Außerdem konnten Wolfgang Scholle, Josef Hartmann und Ewald Reichstein in Lichtenau bzw. Kleinenberg Direktmandate erringen.

Neues Rotlicht Mai 2014

rlmai2014.pdf
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Ehrungen bei Lichtenauer SPD

Kleinenberger Antrag erfolgreich

Auf Antrag der Kleinenberger SPD-Ratsmitglieder Ewald Reichstein und Josef Schachten  werden in Kürze die Beleuchtungen an den beiden Fußgängerüberwegen an der B 68  verbessert, um  eine höhere Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Rotlicht April 2014

rl2014April.pdf
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Unterstützung der Kommunen durch die SPD

Ein Thema bewegt in diesen Tagen die SPD besonders: Seit Jahrzehnten werden unsere Gemeinden, Städte und Landkreise immer stärker für wichtige gesellschaftliche Aufgaben in die Pflicht genommen. Die Kommunen leisten diese sozialen, jugend- und familienpolitischen Aufgaben sowie die wichtigen Hilfen für Menschen mit Behinderung mit großem Engagement und hoher Qualität. Allerdings haben die Kommunen nicht die erforderliche finanzielle Ausstattung, um diese Aufgaben nachhaltig finanzieren und damit vor Ort wirklich umsetzen zu können.


Das will die SPD in der Großen Koalition ändern! Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag beschlossen, die Kommunen im Zusammenhang mit der Verabschiedung eines neuen Bundesteilhabegesetzes um jährlich fünf Milliarden Euro von den Kosten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu entlasten. Für uns ist klar: Die SPD steht fest zu der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes und der Entlastung der Kommunen in dieser Legislaturperiode. Daran wird nicht gerüttelt.



Unterstützung der Kommunen.pdf
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Rotlicht Januar 2014

Themen u.a.: Schulzentrum, Haushalt 2014, Gewerbegebiet Leihbühl, Kommunalwahl 2014

rl2014fin.pdf
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Winddiskussion in Lichtenau

Die Energiewende und die missliche Lage der städtischen Finanzen waren und sind für die Mehrheit der SPD-Fraktion nach wie vor wichtige Argumente, einer Erweiterung der Windvorranggebiete in Lichtenau zuzustimmen.
Darüber hinaus ist auch nur durch einen rechtskräftigen neuen Flächennutzungsplan garantiert, dass wegen der Privilegierung von Grundstückseigentümern nicht überall im Stadtgebiet Windräder aufgestellt werden können. Wildwuchs (wie z.B. in Bad Wünnenberg/Leiberg) kann nur so verhindert werden.
Aber: Nicht alle ausgewiesenen potentiellen Flächen (vgl. Karte) müssen bemüht werden, um der Windenergie „substantiell genügend Raum“ zur Verfügung zu stellen, wie es in einem Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Münster heißt.
Der Vorschlag des Bürgermeisters, diesem Postulat zu entsprechen ist deutlich überdimensioniert. Es ist v.a. nach Lösungen zu suchen, die die Abstände zu den Ortslagen Herbram und Lichtenau, vielleicht auch Husen, Iggenhausen und Holtheim vergrößern.
Unseres Erachtens gibt es zwei Handlungsalternativen:
- Erhöhung der Radien von bisher 1000 m auf 1200 bzw. 1500 m
- Herausnahme bzw. Verkleinerung von mindestens 3 Erweiterungsflächen (Karte rote Rechtecke)
Wir lassen beide Varianten mit einem Antrag z.Z. rechtlich prüfen und werden unsere Überlegungen in den Beratungsprozess der Gremien der Stadt Lichtenau einbringen.

Markus Lübbers

Fraktionsvorsitzender

Wolfgang Scholle Stadtverbandsvorsitzender

Burkhard Blienert

unser Bundestagsabgeordneter

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